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Gemeinde Buch am Irchel

Initiative "Kartonentsorgung in Buch am Irchel"

Initiative «Kartonentsorgung in Buch am Irchel»

Mit Schreiben vom 13. Juli 2020 hat Valerio Valsecchi, wohnhaft Wiler 55, Buch am Irchel, die Initiative «Kartonentsorgung in Buch am Irchel» eingereicht.

Titel: «Kartonentsorgung in Buch am Irchel»

Initiativtext: Die Gemeinde Buch am Irchel stellt ihren Bürger/innen bis spätestens 1.1.2021 die kostenlose Entsorgung von Karton zur Verfügung. Die Entsorgungsmöglichkeit soll sich im Dorfkern der Gemeinde befinden und werktags (montags bis samstags) geöffnet sein.

 

Der Gemeinderat hat die Gültigkeit der Initiative nach § 150 Abs. 3 GPR geprüft und im Beschluss Nr. 161 vom 24. September 2020 festgehalten:

  1. Die durch Valerio Valsecchi, Wiler 55, Buch am Irchel, eingereichte Initiative «Kartonentsorgung in Buch am Irchel», dat. 13. Juli 2020, wird für gültig erklärt. Der Gegenstand der Initiative fällt in die Zuständigkeit der Gemeindeversammlung. Die Initiative wird der Gemeindeversammlung unterbreitet.

  2. Die zeitliche Umsetzung per 1. Januar 2021 ist offensichtlich nicht durchführbar und deshalb ist die Initiative in diesem Teilbereich ungültig.

  3. Die Initiative soll der Gemeindeversammlung vom 27. November 2020 zur Beschlussfassung unterbreitet werden. Sollte infolge eines Versammlungsverbots im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie die Versammlung nicht durchgeführt werden können, wird das Begehren auf die nächst mögliche Gemeindeversammlung verschoben.

  4. Gegen diesen Beschluss kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Andelfingen, 8450 Andelfingen, erhoben werden (§ 19 Abs. 1 lit. c i.V.m. § 21a und § 22 Abs. 1 VRG).

 

Der vollständige Beschluss sowie die dazugehörigen Unterlagen liegend während der Rekursfrist in der Gemeindekanzlei zur Einsicht auf.

Gemeinderat Buch am Irchel

Buch am Irchel, 2. Oktober 2020



Datum der Neuigkeit 2. Okt. 2020